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Aktuelles von der SPD-Ratsfraktion Dortmund

SPD zufrieden : Nordstadt ist nun Chefsache in der Verwaltung – Prioritätensetzung bei Ordnungsinstrumenten wichtig

SPD-Ratsfraktion
SPD-Ratsfraktion
„Die Nordstadt ist nun Chefasche in der Verwaltung.Damit wird endlich mehr Nachdruck und Dynamik im Umgang mit den sozialen und ordnungspolitischen Problemen in der Nordstadt entstehen.Leider ist dieser Schritt nötig geworden,...

Stadt und Land - Hand in Hand. Klausurtagung der SPD-Fraktion

SPD-Ratsfraktion
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Ihre traditionelle Klausurtagung zum Jahresanfang hat die SPD-Ratsfraktion Dortmund am vergangenen Wochenende in Boppard durchgeführt. Unter dem Motto "Stadt und Land - Hand in Hand" wurde mit hochkarätigen Referenten diskutiert,...

CDU täuscht mit Forderung nach Zwei-Bett-Zimmer über desolate Gesundheitspolitik der Bundesregierung hinweg

SPD-Ratsfraktion
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„Die Forderung nach einer durchgängigen Ausstattung mit Zwei-Bett-Zimmern in Krankenhäusern ist sicherlich wünschenswert.Die CDU sagt aber nicht, wie sie das finanzieren will und wie die Krankenhäuser in die Lage versetzt werden...

SPD-Fraktion erfreut : Neue Landesregierung unterstützt Kommunen auch in 2011 tatkräftig

SPD-Ratsfraktion
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Über weitere finanzielle Unterstützung für die Stadt Dortmund aus Düsseldorf freut sich die SPD-Ratsfraktion.Unmittelbar vor den Weihnachtsfeiertagen hat das Ministerium für Inneres und Kommunales den Entwurf zum...

Zustimmung zum STEAG-Deal

SPD-Ratsfraktion
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Mit den Stimmen von SPD, CDU und Teilen der Linken hat der Rat der Stadt Dortmund am 16.12.2010 der Beteiligung von DSW21 und DEW21 am Stadtwerkekonsortium zum Kauf von STEAG-Anteilen zugestimmt.Norbert Schilff, stellvertretender...

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ernst Prüsse zum Haushalt 2011  - gehalten in der Ratssitzung am 16.12.2010

SPD-Ratsfraktion
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Herr Oberbürgermeister,meine sehr geehrten Damen und Herren!Die heutige Verabschiedung des Haushalts 2011 ist etwas ganz Besonderes.Zum einen handelt es sich um die zweite Haushaltsverabschiedung in einem Jahr. Erst im Juni haben...

SPD-Fraktion stellt klar: Keine große Koalition, sondern Zusammenarbeit aller politischen Kräften

SPD-Ratsfraktion
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„Im Rat der Stadt Dortmund gibt es keine große Koalition zwischen SPD und CDU, sondern ein abwechselnde Zusammenarbeit aller politischen Kräfte.“ Darauf weist SPD-Fraktionsvorsitzender Ernst Prüsse hin. „Wer etwas anderes...

SPD-Fraktion setzt sich für neues Feuerwehrgerätehaus in Asseln ein – Hilfsfristen dürfen nicht unter Beschaffungsrückständen leiden

SPD-Ratsfraktion
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Mit ihrem Haushaltsantrag in der Sitzung des Finanzausschusses am 02.12.10 beantragt die SPD-Fraktion, dass die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr in Asseln inkl. Neubau...

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ernst Prüsse in der Ratssitzung am 18.11.201

SPD-Ratsfraktion
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Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren,wenn der Vorsitzende der größten Ratsfraktion einen Bürgerentscheid fordert, ist das – gelinde gesagt – ungewöhnlich. Denn ein Bürgerentscheid ist eigentlich in politisches...

Rede von Hendrik Berndsen SPD-Ratsmitglied und stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der Flughafen Dortmund GmbH in der Ratssitzung am 18.11.2010

SPD-Ratsfraktion
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Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,sehr geehrte Damen und Herren des Rates,heute – nach jahrlanger Diskussion – treffen wir endlich eine Entscheidung zu den Entwicklungsperspektiven des Dortmunder Flughafens.Wir beraten,...